AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen für Onlinekurse

Inhaltsverzeichnis:

1 Geltungsbereich
2 Leistungen des Anbieters
3 Leistungsumfang
4 Vertragsabschluss
5 Zugang zu den Kursen/Plattform
6 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen
7 Preise und Zahlungsbedingungen
8 Gewährleistung
9 Haftung
10 Datenschutz
11 Beendigung von Verträgen/Widerrufsrecht
12 Rechtswahl / Gerichtsstand
13 Schlussbestimmungen
14 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

 

 

1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln den Abschluss, Inhalt und die Abwicklung von Verträgen betreffend der Nutzung der von Dr. rer. nat. Ines Diepenbruck – Pferdegesundheit, Vogelerstr. 37, 21075 Hamburg (nachfolgend „Anbieter“ genannt) angebotenen Lernplattform durch den Kunden/Vertragspartner. Über diese Plattform lassen sich die vom Anbieter angebotenen Onlinekurse buchen und nutzen.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung und werden hiermit ausgeschlossen. Vertragsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Anbieter diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
  3. Die vom Anbieter angebotene Leistung richtet sich sowohl an Verbraucher, als auch an Unternehmer. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
  4. Mit der Bestellung erklärt sich der Vertragspartner mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

2 Leistungen des Anbieters

  1. Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen. Einen bestimmten Erfolg schuldet der Anbieter dem Kunden jedoch nicht. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Gewähr dafür, dass sich beim Kunden ein bestimmter Lernerfolg einstellt oder dass der Kunde ein bestimmtes Lernziel erreicht. Dies ist nicht zuletzt auch vom persönlichen Einsatz und Willen des Kunden abhängig, auf den der Anbieter keinen Einfluss hat.
  2. Die Lieferung der digitalen Inhalte erfolgt ausschließlich über die Bereitstellung eines Onlinekurses unter Einsatz entsprechender technischer Mittel. Für die ordnungsgemäße Darstellung muss das System des Kunden bestimmte Mindestvoraussetzungen erfüllen, die dem Kunden auf der Website des Anbieters mitgeteilt werden. Für die Einhaltung der Systemvoraussetzungen trägt der Kunde die Verantwortung. Der Anbieter haftet nicht für technische Probleme, die auf mangelhafte Systemvoraussetzungen beim Kunden zurückzuführen sind.

3 Leistungsumfang

  1. Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in der Produktbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.
  2. Die Onlinekurse stehen grundsätzlich sieben Tage pro Woche und 24 Stunden pro Tag zur Verfügung (nachfolgend „Betriebszeit“), wobei eine Verfügbarkeit von 98% auf das Kalenderjahr gerechnet wird. Die Verfügbarkeit berechnet sich nach der Formel: Verfügbarkeit = (Gesamtzeit – Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit.
  3. Von den Betriebszeiten sind solche Zeiten ausgenommen, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden.
  4. Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
  5. Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen und weiteren Leistungen des Anbieters in Werbematerialien sowie auf der Website des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
  6. Etwaiges leistungsbegleitendes Lehrmaterial (z.B. Lehrunterlagen) wird dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form per Email oder zum Download zur Verfügung gestellt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch auf Überlassung des Lehrmaterials in körperlicher Form.

 

4 Vertragsabschluss

  1. Gegenstand des Vertrags ist der Verkauf von Onlinekursen. Die Einzelheiten, insbesondere wesentliche Merkmale der Leistung sowie die Beschreibung der zum Abruf bereitgestellten Inhalte finden sich in den Leistungsbeschreibungen auf id-pferdegesundheit.de
  2. Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote oder Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme der Bestellung durch den Kunden abgeändert werden.
  3. Der Vertrag kommt wie folgt zustande: Die Bestellung des Kunden erfolgt online. Der Kunde kann aus dem Sortiment auf der Lernplattform des Anbieters das gewünschte Produkt auswählen. Über den Button „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein an den Anbieter gerichtetes rechtlich verbindliches Angebot zur Nutzung des ausgewählten Produktes unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ändern oder die Bestellung abbrechen.
  4. Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
  5. Bezüglich der Nutzung der frei zugänglichen Inhalte der Lernplattform kommt kein Vertrag zustande.

 

5 Zugang zu den Kursen/Plattform

  1. Der Zugang zu den Kursen und der Plattform erfolgt passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Kunden zugeteilten Zugangsdaten.
  2. Die Zugangsdaten sind nur für einen Nutzer gültig.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten und Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
  4. Bei Missbrauch ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren.
  5. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
  6. Mit der Anmeldung zum Kurs bestätigt der Teilnehmer, die im Kurs verwendete Sprache hinreichend zu beherrschen, um die Inhalte zu verstehen.

 

6 Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

  1. Die durch den Anbieter zur Verfügung gestellten Kursinhalte sind urheberrechtlich geschützt.
  2. Der Kunde erhält an den vom Anbieter bereitgestellten digitalen Inhalten ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, örtlich und zeitlich uneingeschränktes Recht zur Teilnahme an dem gebuchten Kurs. Darüberhinausgehende Rechte werden nicht eingeräumt.
  3. Von diesem Teilnahmerecht umfasst sind der Zugang zu den Kursen und die Berechtigung zum Abruf der Lerninhalte um diese für den eigenen Gebrauch und eigenen Lernzwecken zu nutzen.
  4. Es ist untersagt, die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen oder zugänglich zu machen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch den Anbieter nicht zulässig.
  5. Der Kunde ist nicht berechtigt, Vorrichtungen, Programme oder sonstige Mittel einzusetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Bei einem Verstoß des Kunden ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den Kursen sofort zu sperren sowie den Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
  6. Vom Nutzungsrecht ausgeschlossen ist das gesetzliche Recht auf Anfertigung eines Vervielfältigungsstückes gemäß § 53 UrhG

 

7 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Es gelten diejenigen Preise für die angebotenen Produkte, die an dem Tag, an dem der Kunde die Bestellung aufgibt, aufgeführt werden. Die Preise sind bis zur Auftragsbestätigung durch den Anbieter verbindlich.
  2. Die Bestellungen im Onlineshop der Lernplattform sind mit PayPal zu bezahlen. Die Zahlung hat im Voraus zu erfolgen. Soweit nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Eine Verrechnung mit Gegenanforderungen des Kunden ist ausgeschlossen.

 

8 Gewährleistung

  1. Die gesetzlichen Gewährleistungen gelten soweit in diesen Geschäftsbedingungen nicht davon abgewichen wird. Eine darüber hinausgehende Gewährleistung besteht nicht.
  2. Ein Sachmangel liegt vor, wenn der Kurs nicht die vertragliche Beschaffenheit im Sinne von § 3.1 aufweist und dadurch die Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufgehoben oder gemindert ist.
  3. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Benutzung der Kurse nicht in Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter eingreift oder keine Schäden bei Dritten herbeiführt. Dam Anbieter sind bislang keine solchen Rechte bekannt.
  4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung dafür, dass die Kurse für die Zwecke des Kunden geeignet sind.
  5. Die angebotene Plattform kann möglicherweise Links zu Webseiten Dritter enthalten. Entsprechende Seiten werden nicht vom Anbieter betrieben und kontrolliert, weshalb jegliche Verantwortung für diese Seiten abgelehnt wird.

 

9 Haftung

  1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist
  2. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

 

10 Datenschutz

  1. Es gelten die Bestimmungen der Datenschutzerklärung https://id-pferdegesundheit.de/datenschutzerklaerung/

 

11 Beendigung von Verträgen/Widerrufsrecht

  1. Die Laufzeit richtet sich nach dem Leistungsbeschrieb zwischen Anbieter und Kunde.
  2. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
  3. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher und nicht für Unternehmer. Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt der Absendung des Widerrufs maßgebend. Die Widerrufserklärung ist zu richten an: Dr. rer. nat. Ines Diepenbruck – Pferdegesundheit, Vogelerstr. 37, 21075 Hamburg.
  4. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn die digitale Dienstleistung, als der Onlinekurs, vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig vom Anbieter erbracht wurde.

 

12 Rechtswahl / Gerichtsstand

  1. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
  2. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg.
  3. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
  4. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  5. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
  6. Vertragssprache ist deutsch.

 

13 Schlussbestimmungen

  1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ für zukünftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten die jeweils aktuellen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
  2. Der Kunde ist ohne eine schriftliche Genehmigung des Anbieters nicht berechtigt, Rechte und Pflichten aus dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis auf Dritte zu übertragen.
  3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

 

14 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

  1. Die EU- Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet.
    Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand April 2021